OPÖ

28/03/2012 § Hinterlasse einen Kommentar

Eine neue Partei. Dafür war es höchste Zeit. Eine Online – Partei. Noch besser. Ein Überblick.
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Aufwärtsspirale

10/09/2011 § Hinterlasse einen Kommentar

Beginnen wir mit einem Zitat:
Upward Spiral 2011
Upward Spiral Logo, Quelle: www.facebook.com/UpwardSpiral2011?sk=wall
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Selektiv

30/01/2011 § Hinterlasse einen Kommentar

Wir brauchen uns nicht zu wundern, dass der Westen in den nicht dazu gehörenden Weltgegenden schlecht angeschrieben ist. Unser Verhalten am Beispiel Ägypten zeigt genau, dass wir nichts anderes verdienen.
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Risques

14/12/2010 § Ein Kommentar

Was mit Julian Assange passiert, ist eine wichtige Lehre.

Screenshot

Wir haben uns in letzter Zeit daran gewöhnt, dass politische Aktionen sicher und gemütlich sind, oft sogar viel Spaß machen. Wir organisieren lustige Lichterketten für den Weltfrieden und MQ-Besetzungen über Facebook, wir unterstützen den Freiheitskampf im Iran oder im Kongo mit farbigen Profilbildern, wir erregen uns lautstark über „jeden Vierten“, der das Kreuzerl an der falschen Stelle macht.

Bei all dem kann uns nicht viel mehr passieren als dass die Chinesen versuchen, unsere Accounts zu löschen. Sehr ärgerlich, aber daran wird keiner von uns sterben. Ganz anders als die Demonstranten im Iran, die hungernden Menschen in Nordkorea und die Dissidenten in allen denkbaren und undenkbaren autoritären Staaten und die ganz gewöhnlichen Zivilisten in Afghanistan oder im Jemen, die jeden Tag mit der Frage leben müssen, ob am Abend noch die ganze Familie am Leben sein wird.

Für uns verwöhnte Couchdemonstranten, für uns Warmwasserhelden, für uns Jammerer auf hohem Niveau ist es sicher nicht ganz schlecht, wenn nun mal einer von uns, ein Westler, ein Computerheini, ein Internetfuzzi, tatsächlich mit der Bedrohung leben muss, dass ein Land, dessen Mächtige ihn tot sehen wollen, seine Auslieferung ersehnt.

Ja, hier geht es wirklich um den Tod. So weit wird es wohl nicht kommen, aber die Möglichkeit ist da: Die ultimative Accountlöschung.

Merken wir uns das.

Und wenn wir wieder herumaktivistisieren in der Freizeit, denken wir daran, dass wir glücklich sind hier, in einem Land, in dem die Polizei nicht auf uns schießt, in dem uns niemand mit der Todesstrafe droht und in dem die Zahl derer, die ums Überleben kämpfen müssen, gering ist.

Vielleicht helfen wir dann das nächste Mal jemandem wirklich. Von einem grünen, blauen oder schwarzen Avatar ist nämlich noch niemand satt oder gesund geworden.

Homeland

28/11/2010 § Hinterlasse einen Kommentar

Wofür die Homeland Security der Amerikaner zuständig ist und wofür nicht, das weiß vermutlich nicht einmal die oberste Führungsebene der Homeland Security selbst so genau. Im Zweifel für alles. Und jedenfalls: Für zu viel.

Dass die Homeland Security bald nach den Terroranschlägen aufs World Trade Center und aufs Pentagon gegründet wurde, ist verständlich. Weniger verständlich ist, dass sie sich zu einer Monsterbehörde ausgewachsen hat, die ihre langen, klebrigen Finger in praktisch alle Teile US-amerikanischen Lebens stecken darf.

Im Kampf gegen Produktpiraterie hat die Homeland Security nun also 70 Domainnamen beschlagnahmt und Zugriffe auf die beanstandeten Websites umgeleitet auf Regierungsseiten.

Angeblich ja auf richterliche Anordnung. Von mir aus auch legitim, darüber möchte ich jetzt nicht nachdenken. In der Praxis aber handelt es sich bei Produktpiraterie jedenfalls um Wirtschaftskriminalität. Die Zollbehörde mag sogar irgendwie logischerweise zuständig sein. Sie sollte aber nicht der monolithischen Homeland Security unterstellt sein.

Zu viel Macht an einem Ort zu versammeln ist ein Aufruf zum Missbrauch dieser Macht. Gegründet als Beschützer von Freiheit und Demokratie, ist eine Behörde, die alle Mechanismen der viel gepriesenen „Checks and Balances“ im politischen System der USA aushebelt, vielleicht effizient. Aber bei aller Effizienz wird sie vom Beschützer zur Bedrohung für die Werte, über die sie zum Wächter eingesetzt ist.

Bänderfrage

26/09/2010 § Hinterlasse einen Kommentar

Der ORF hat vor einiger Zeit Jugendliche dafür bezahlt, vor der Kamera den Part „Neonazis auf einer FPÖ-Veranstaltung“ zu geben. Nun spielt man Heldenmut: Oberhauser ist im Tauziehen zwischen Sender und Justiz bereit, für die Grundwerte von Demokratie und Pressefreiheit „ins Gefängnis zu gehen“, heißt es. Doch zu spät. Die Grundwerte wurden schon zu Beginn weggeworfen.

Die Justiz will an das unveröffentlichte Rohmaterial des ORF-Beitrags, um zu prüfen, inwiefern Nationalsozialistische Wiederbetätigung und Propaganda vorliegen. Der ORF wurde erst wegen der quasi Fälschung von Nachrichtenmaterial von der Kollegenschaft angegriffen, dann gegen die Justiz verteidigt – Stichwort Redaktionsgeheimnis – er wollte klein beigeben und die Bänder aushändigen, macht nun aber mit dem Rückenwind der Medienlandschaft kehrt und spielt den Märtyrer.

Nachrichtenfälschung

Eine Tatsache aber bleibt bestehen: Der ORF hat Personen manipuliert, um sie vor der Kamera in einer Weise agieren zu lassen, die so niemals passiert wäre, wenn der ORF sich das nicht so vorgestellt hätte.

Klingt jetzt komplizierter als es ist. Kürzer gefasst: Der ORF hat Nachrichten gefälscht.

Ja, auch die Justiz handelt hier falsch, und sie hat kein Recht auf die Bänder. Sie nun zurückzuhalten ist richtig. Aber, ebenfalls ja, dieser Beitrag hätte so nie gedreht werden dürfen.

Die Ausrede, andere würden es genauso machen, ist schwach. Würden Sie von einer Brücke springen, weil es die anderen tun?

Der ORF hat Nachrichten gefälscht.

Merken wir uns das. Den restlichen Tanz um die ganze Causa können wir getrost vergessen, wenn wir uns nur das merken.

Wahlrechtsentzug

23/09/2010 § Hinterlasse einen Kommentar

Der Politologe Peter Hajek macht sich im Standard Sorgen um eine Politik im Würgegriff der Pensionistenarmee. Seine Lösungsidee: Wahlrechtsentzug.

Ein hübsches Gedankenexperiment im Standard:

http://derstandard.at/1285199071993/Politologe-will-Wahlrecht-mit-Ablaufdatum

„Wenn ein Drittel der Wählerschaft im pensionsfähigen Alter ist, dann ist das die bestimmende Wählerschaft, das ist wirklich eine Gefahr,“ sagt Politologe Peter Hajek im Gespräch mit derStandard.at.

Gewiss. Es ist wohl wahr, dass das Hauptaugenmerk wahlwerbender Parteien darauf gerichtet ist, „wohlerworbene Rechte“ abzusichern und Pensionen verlässlich mindestens der Inflationsrate entsprechend zu erhöhen. Das ist tatsächlich eine Gefahr, aber keine, die man durch Wahlrechtsentzug löst.

Das Mittel ist zu verführerisch. Stört eine Gruppe, werfen sie wir aus dem demokratiepolitischen Boot. Pensionisten – raus. Lehrer – raus. Bezieher von Mindestsicherung, ach, lieber gleich alle Arbeitslosen – raus. Menschen ohne Matura – raus. Menschen, die weniger als 5.000 Euro im Monat verdienen – raus.

Eine hübsche kleine Welt, die wir uns da zurechtzimmern. Aber nicht unbedingt die Art Welt, in der wir gern leben wollen.

Eine vor Pensionistenverbänden kuschende Politik ist das geringere Übel.

Wo bin ich?

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