Gewählt

13/10/2010 § Hinterlasse einen Kommentar

Wien hat gewählt, wir stehen vor einem Scherbenhaufen. Über wenige Themen wird dieser Tage mehr gebloggt, getwittert, gepostet und gesprochen in Wien. Zeit für eine kurze – versprochen – Bestandsaufnahme.

Zentraler Punkt 1: Die Sozialdemokraten haben ihre absolute Mandatsmehrheit verloren. An Wählerstimmen gemessen lagen sie bereits unter der magischen 50%-Marke, die Wahlarithmetik hat ihren Machtanspruch noch einmal für fünf Jahre gerettet, das ist nun vorbei.

Zentraler Punkt 2: Die Freiheitlichen haben ihren Anteil an den gültig abgegebenen Stimmen so gut wie verdoppelt und sind zu einer ernstzunehmenden Macht in Wien geworden.

Zentraler Punkt 3: Den beiden anderen Parteien im Gemeinderat geht es schlecht. ÖVP und Grüne haben schlimme Verluste hinnehmen müssen, sie sind aber noch stark genug, um durch eine Koalition mit der SPÖ die Stadt mitregieren zu können.

Koalitionsfrage

Eine Regierung aus SPÖ und FPÖ will höchstens die FPÖ und ein Teil ihrer Wählerschaft. Die Gründe sind vielfältig, lassen wir sie vorerst beiseite.

Eine Regierung aus SPÖ und ÖVP wäre die Neuauflage eines gewohnten Modells. Die so genannte „große“ Koalition regiert auch auf Bundesebene mehr oder weniger ohne große Krisen miteinander. Man kennt einander und weiß einander sehr gut einzuschätzen. Das ist die „sichere“ Variante.

Eine Regierung aus SPÖ und Grünen wäre ein Wagnis. Die Grünen haben bisher noch keine Regierungsverantwortung getragen und sie sich gelegentlich selbst nicht zugetraut. Das wäre noch kein Hinderungsgrund, die Sachkenntnis ist zweifelsfrei vorhanden. Allerdings ist die Wiener Landespartei ein schwieriger Gesprächspartner. Einer, der die interessierte Öffentlichkeit, wenn sie sich einbringen will, vor einer Gesinnungskommission antreten lässt, der sich kurz vor den Wahlen zwischen grün und echt grün selbst zerfleischt.

Minderheitsregierung?

Minderheitsregierungen bedürfen einer wohlwollenden Opposition. In der Politik gibt es Wohlwollen aber nur zu einem Preis. Der einzige (wackelige) Partner eines solchen Arrangements könnten die Grünen sein, falls sie vor einer Regierungsbeteiligung zurückschrecken sollten. Es gelten auch dann wieder die Aspekte, die gegen eine feste Koalition sprechen.

Mit welcher Lösung ist zu rechnen?

Ich lasse mir gern eine andere Einschätzung vorargumentieren, aber die Zeiger stehen meiner Ansicht nach recht eindeutig auf Rot-Schwarz.

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