Abschuss

18/07/2007 § Hinterlasse einen Kommentar

Die Grünen haben die Frage aufgeworfen, wer zuständig sei, wenn ein Eurofighter eine Zivilmaschine über Österreich vorsichtshalber abschießen soll.

Verteidigungsminister und Innenminister sehen jeweils den anderen in der Verantwortung. Verfassungsexperten halten es für wichtig, dass die Zuständigkeit vorab geklärt wird – am Piloten kann sie nicht hängen bleiben.

Dabei ist alles glasklar.

Terrorismus ist eine Polizeiangelegenheit; das Militär ist für reguläre militärische Konflikte zuständig.
Ausnahme: Ein Assistenzeinsatz. Der Einsatz im Inland (oder über dem Inland) ist in Abwesenheit eines militärischen Angriffs von außen ein Assistenzeinsatz für das Innenressort.
(Auch in den USA, dem großen Vorbild in der Terrorbekämpfung, käme der Befehl nicht vom Pentagon, sondern von der Homeland Security, übrigens)

Ob es Platter nun gefällt oder nicht: ER ist zuständig.

In seiner Abwesenheit der von ihm selbst bestellte Vertreter (so einer muss bei Abwesenheit immer bestellt werden, meistens ein Parteifreund, also wohl kaum der Verteidigungsminister in unserem Fall…) oder der BK/VK; wenn alle Regierungsmitglieder bei einem Bombenattentat ums Leben kommen je nach Verfügbarkeit der Bundespräsident oder der erste Parlamentspräsident.

Riskant

Verständlich natürlich, dass keiner schuld sein will, wenn sich nachher herausstellt, man hat 380 Menschen in einem Feuerball verglühen lassen, dabei war nur das Funkgerät gestört.

Da ist es bequem, irgendeinen Hauptmann oder Major dafür zu hängen: „Hat überreagiert…“, „…menschliches Versagen…“, „…Situation falsch eingeschätzt…“, „…muss sich vor Gericht verantworten…“. Und selber bei der nächsten Wahl zu versprechen, dass beim nächsten Mal alles besser wird.

Auch ich persönlich möchte im Anlassfall lieber nicht von dem Staat, an den ich meine Steuern zahle, umgelegt werden.
(Darum ist mir auch wichtig, dass es in Österreich keine Todesstrafe gibt!)

Daher schließe ich mich lieber der grünen Linie an: Ein Zivilflugzeug wird ganz einfach NICHT abgeschossen.
Punktum.

Und wer wissen will, mit welch irriger Gewissheit man Terroristen wittern kann, der möge sich den Film „Babel“ ansehen.
Tipp für Frauen: Brad Pitt spielt mit.

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