Auslegungen

13/11/2006 § Hinterlasse einen Kommentar

Die „hohe“ Politik hat offensichtlich in einem Recht: Die Bevölkerung interessiert sich für die Entscheidungen an der Spitze – und sogar für die Nicht-Entscheidungen – wie man sieht.

Dass die ÖVP sich vor einer Rolle als „Braut“ der SPÖ ziert, sorgt für Diskussionsstoff. Erst am Sonntag, also gestern, gerieten ein weiblicher Gast und ich in der Frage der Auslegung des „schwarzen“ Verhaltens aneinander.

In ihren Augen müsse man der ÖVP zugestehen, dass sie sich nicht auf eine Koalition einlassen müsse. Egal, wieviel Druck von außen auf die Partei einwirken würde, es müsse ihr überlassen bleiben, ob sie eine Koalition eingehen und einer Regierung angehören wolle oder nicht.

Es sei sogar deutlich demokratischer, wenn eine Minderheitsregierung gebildet würde, die für ihre (dann sinnvollen) Vorschläge jeweils wechselnde Mehrheiten im Parlament finden müsste.

Wie man aus meinen Einleitungssätzen schließen kann, bin ich anderer Ansicht.

Es ist ja, so glaube ich, keineswegs der Wunsch der ÖVP, einer Regierungskoalition NICHT anzugehören. Ganz im Gegenteil: Sie will in einer Regierungskoalition den Ton angeben!

Daher hat sie ja auch nicht gesagt, sie wolle nicht mitmachen. Sondern lieber Bedingungen gestellt, Entschuldigungen verlangt, gefordert.

Minderheitsregierungen

Und Minderheitsregierungen wären gewiss eine runde Sache und sehr demokratisch – wenn sie funktionieren würden. Dass sie dies – vermutlich – nicht tun würden, dafür sorgt vor allem das engstirnige Partei-Kastl-Denken der österreichischen Innenpolitik. Jeder Politiker, selbst wenn noch nicht hoch geklettert auf der Hierarchieleiter, macht sich dieselbe Denkweise zu eigen: Was von den „anderen“ kommt, ist dumm, schlecht, inkompetent und schlicht lächerlich. Was von „uns“ kommt, ist großartig und zukunftsweisend.

Solche Engstirnigkeit zu überwinden wäre Grundvoraussetzung, ehe eine Minderheitsregierung mehr zustande bringen könnte als, sagen wir, die Weimarer Republik.

Während in einer Mehrheitskoalition einfach über die Opposition drübergefahren wird, wird in einer Minderheitsregierung Mehr als 90 Prozent der Energie darauf verwendet, mit den anderen herumzustreiten und zu diskutieren und das eigene Konzept immer weiter herunterzuverwässern.

Wir sehen ja bei der UNO, wohin das führt.

Ein schönes Mittelmaß wäre, wie immer, das Ideal. Aber das werden wir nicht bekommen.

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